Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20 |
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AsylG, § 78 Abs 3
Irak: Dublin: Systemische Mängel in Bulgarien
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Schleswig-Holstein, 25.07.2019 - 4 LB 12/17
Anspruch auf die Feststellung von Abschiebungsverboten bezüglich Bulgarien
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20
Zur Begründung der Grundsatzbedeutung referiert die Beklagte zunächst zu den Verhältnissen in Bulgarien, wie sie sich nach Auswertung verschiedener Erkenntnismittel ergäben und wie auch der Senat sie bereits in seinem Urteil vom 25. Juli 2019 (- 4 LB 12/17 -, juris) seiner Entscheidung zugrunde gelegt habe.Es drängt sich jedenfalls nicht auf, dass das Risiko, in Bulgarien keinen Zugang zu Brot, Bett und Seife (Vgl. dazu Urt. d. Senats v. 25.07.2019-4 LB 12/17-, juris Rn. 62) zu erhalten, für alle Familien mit minderjährigen Kindern gleich hoch einzustufen ist, unabhängig von der Anzahl der Kinder, deren Alter oder beispielsweise weiterer familiärer Beziehungen innerhalb Bulgariens.
- OVG Schleswig-Holstein, 29.05.2018 - 4 LA 56/17
Entscheidungserheblichkeit berufungsgerichtlicher Rechtsfragen; Zulassung der …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20
Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG hat eine Rechtssache nur dann, wenn für die Entscheidung der Vorinstanz eine grundsätzliche, bisher in der Rechtsprechung noch nicht geklärte Rechts- oder Tatsachenfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung im Interesse der einheitlichen Rechtsanwendung oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (stRspr des Senats, vgl. Beschl. v. 29.05.2018 - 4 LA 56/17 -, juris Rn. 3 m.w.N.). - OVG Schleswig-Holstein, 13.04.2015 - 2 LA 39/15
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in Asylverfahren
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20
Darzulegen sind die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2;… Beschl. des Senats v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 m.w.N.). - OVG Schleswig-Holstein, 20.05.2019 - 4 LA 171/19
Aufruf der Sache als Bedingung für die Öffentlichkeit der Verhandlung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20
Zudem muss substantiiert dargelegt werden, welche neueren Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung naheiegen könnten (stRspr d. Senats, vgl. Beschl. v. 20.05.2019 -4 LA 171/19 -, juris Rn. 10). - OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19
Asylverfahren Türkei; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Tatsachenfrage im …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20
Darzulegen sind die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (…vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2; Beschl. des Senats v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 m.w.N.).